Der Just Transition Fund (JTF)
In Nordrhein-Westfalen wird der Just Transition Fund (JTF) – auch Fonds für einen gerechten Übergang genannt – im Rahmen des EU-Strukturfonds, des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2021-2027 umgesetzt.
Ziel des Fonds ist es, die Menschen und Regionen Europas, die besonders von den Auswirkungen der Transformation zur Klimaneutralität bis 2050 betroffen sind, bei der Bewältigung eben dieser zu unterstützen. In jedem Mitgliedsstaat hat die EU-Kommission dazu eine wirtschaftliche Branche ermittelt, die besonders von den Auswirkungen betroffen sein wird. In Deutschland ist dies die Kohlewirtschaft, also die Förderung und Verstromung von Kohle, die - Stand heute - bis spätestens 2038 eingestellt werden soll.
In Nordrhein-Westfalen soll der JTF deshalb rd. 683 Mio. Euro in den am stärksten vom Kohleausstieg betroffenen Regionen, dem Rheinischen Revier und dem Nördlichen Ruhrgebiet, umsetzen.
Um den Bedarf an JTF-Förderung zielführend auszurichten, wurden für beide Regionen sogenannte territoriale Pläne erstellt. Diese beinhalten u. a. eine Beschreibung der betroffenen Regionen in Hinblick auf den Ist-Zustand sowie der zu erwartenden ökologischen, wirtschaftlichen und beschäftigungsspezifischen Entwicklungen mit und ohne JTF-Förderung in Hinblick auf den Ausstieg aus der Kohlewirtschaft. Abgeleitet aus diesen Szenarien beinhalten die Pläne, die an den Bedarfen der Regionen ausgerichteten Fördervorhaben des JTF.
Allein rd. 120 Mio. Euro sollen dabei über den JTF im ESF, der vom Arbeitsministerium des Landes NRW verwaltet wird, für arbeits- und sozialpolitische Maßnahmen umgesetzt werden.